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30.09.2004

Verschlusskappe für ein Behältnis

Die Erfindung betrifft eine im Kunststoffspritzverfahren hergestellte Verschlusskappe (1) für ein Behältnis (5), wie eine Flasche, mit einem Verschlussunterteil (2) und einstückig klappgelenkig angebundenem Verschlussdeckel (3), wobei der Verschlussdeckel (3) mittels eines Scharniers (8) verschwenkbar ist und in geöffnetem Zustand zu einer Verschlussunterteil-Rückwand (12) hin rastgehaltert ist, wobei weiter an dieser Wandung ein Rastvorsprung (26) ausgebildet ist und an dem Verschlussdeckel (3) eine Rastkante (27), die im Rastzustand, überlaufen von der Rastkante (27), im Untergriff zu dem Rastvorsprung (26) liegt. Um eine solche Verschlussklappe baulich einfach und funktionssicher zu gestalten, schlägt die Erfindung vor, dass eine - gegebenenfalls gedachte - Verlängerung des Rastvorsprunges (26) in Freistandsrichtung (z) in einer Querschnittsdarstellung eine Vertikale (V-V) durch die Scharnierachse (x-x) unterhalb der Scharnierachse (x-x) schneidet und dass der Rastvorsprung (26) im Zuge des Überlaufens in Schwenkrichtung (Pfeil y) des Verschlussdeckels (3) ausweichend ausgebildet ist.

Dokument: DE10342407A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 12.09.2003
Veröffentlichungsdatum: 30.09.2004
Anmelder/Inhaber: Alpla-Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG, Hard, AT
Erfinder: Suffa, Udo, 96524 Föritz, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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