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18.05.2006

Verschlusskappe

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe (1) mit einem durch Verschieben eines Teleskopteils (6) entlang einer Verschluss-Mittelachse öffen- und schließbaren, einen Mündungsabschnitt (5) aufweisenden Austrittsstutzen, wobei das Teleskopteil (6) außenseitig geführt auf dem Stutzen (4) verschieblich ist, die Veschlussstellung verrastet ist und ein an dem Teleskopteil (6) mittels Durchflussöffnungen (7) belassender Stege (8) angeformter Verschlussstopfen (9) vorgesehen ist. Zur gebrauchsvorteilhaften Ausgestaltung, ohne dass hierbei ein wesentlicher, etwa im Hinblick auf ein erforderliches Formwerkzeug, Mehraufwand erforderlich sein soll, schlägt die Erfindung vor, dass der in dem Mündungsabschnitt (5) verrastende Verschlussstopfen (9) mittels in Überdeckung zu einer Stirnfläche (11') des Stutzens (4) verlaufender Stege (8) angeformt ist.

Dokument: DE102004055338A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 16.11.2004
Veröffentlichungsdatum: 18.05.2006
Anmelder/Inhaber: Alpla-Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG, Hard, AT
Erfinder: Knes, Walter, Höchst, AT


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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