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15.12.2005

Verschlusskappe

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe zum Aufschrauben und/oder Aufdrücken auf den Ausgießstutzen eines Behälters insbesondere einer Flasche mit einer im Boden der Kappe befestigten insbesondere ringförmigen koaxialen Dichtlippe, die bei aufgesetzter Kappe in den Stutzen hineinreicht. Die Dichtlippe ist zwischen ihrem oberen und ihrem unteren Ende nach außen hin derart gewölbt und/oder geknickt, dass bei einem Stauchen der Dichtlippe in Axialrichtung die Wölbung und/oder Knickstelle weiter nach außen wandert und die Außenseite der Dichtlippe gegen die Innenwand des Stutzens dichtend zur Anlage gelangt.

Dokument: DE102004025466A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 25.05.2004
Veröffentlichungsdatum: 15.12.2005
Anmelder/Inhaber: Georg Menshen GmbH & Co. KG, 57413 Finnentrop, DE
Erfinder: Kebben, Markus, 57399 Kirchhundem, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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