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29.05.2008

Verschlusselement insbesondere für eine Kosmetikflasche

Das Verschlusselement (4) umfasst ein Kappenelement (6) zum Verschließen der Flasche (2), wobei das Kappenelement einen ersten Flaschenhalsanschluss (28) aufweist, der zum Aufsetzen auf einen Flaschenhals der Flasche (2) ausgebildet ist. Weiterhin ist zumindest ein Adapter (12) zur Anordnung zwischen dem Kappenelement (6) und der Flasche (2) vorgesehen, wobei der Adapter einen zum ersten Flaschenhalsanschluss (28) gleichartigen zweiten Flaschenhalsanschluss (24b) aufweist und sich an diesen Anschluss (24b) ein Flaschenhalsstück (24a) anschließt, auf das das Kappenelement (6) mit seinem ersten Flaschenhalsanschluss (24b) aufsetzbar ist. Die Flaschenhalsanschlüsse (24b, 28) sind vorzugsweise als Prellverschlüsse ausgebildet. Durch die zweiteilige Ausbildung des Verschlusselements (4) mit dem Kappenelement (6) und dem Adapter (12) ist auf kostengünstigem Weg eine Variantenvielfalt für das Verschlusselement (4) ermöglicht.

Dokument: DE102007049217A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 13.10.2007
Veröffentlichungsdatum: 29.05.2008
Anmelder/Inhaber: SHB GmbH & Co. KG, 74564 Crailsheim, DE
Erfinder: Stolle, Hans-Werner, 74564 Crailsheim, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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