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19.10.2006

Verschlusselement für den Öffnungsstutzen eines Staubsaugers

Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (2) mit einem Gehäuse, in dem ein Öffnungsstutzen (4) in der Gehäusewand eingefasst ist, an dem zur Innenseite die Öffnung des Staubbeutels angeordnet ist und in den zur Außenseite der Saugschlauch oder das Saugrohr eingeführt ist. Erfindungsgemäß ist für den Öffnungsstutzen (4) ein Verschlusselement (1) an dem Staubsauger vorgesehen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung die Ausgestaltung eines solchen Verschlusselements (4). Dieses umfasst im Wesentlichen eine scheibenförmige, den Öffnungsrand des Öffnungsstutzens (4) übergreifende Abdeckung (5), an der ein in den Öffnungsstutzen (4) eingreifender hülsenartiger Bereich (6) angeformt ist.

Dokument: DE102005009670B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 28.02.2005
Veröffentlichungsdatum: 19.10.2006
Anmelder/Inhaber: Miele & Cie. KG, 33332 Gütersloh, DE
Erfinder: Finke, Christian, 33647 Bielefeld, DE ; Gerth, Volker, 33739 Bielefeld, DE ; Kreimeyer, Stefan, 33729 Bielefeld, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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