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25.09.2014

Verschlusselement

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verschlusselement für einen Spannbügelverschluss für Flaschen. Das Verschlusselement besteht aus einem rotationssymmetrischen ersten Element, das als Aufnahme für einen Teil eines Spannbügelverschlusses und als erstes Widerlager für den Spannbügelverschluss dient. Das zweite Widerlager für den Spannbügelverschluss bildet der Flaschenhals der Flasche, um den der Spannbügelverschluss anordenbar ist. Das Verschlusselement besteht weiterhin aus einem zumindest teilweise in die Mündung des Flaschenhalses eintauchbaren zweiten rotationssymmetrischen Element und einem dritten Element, das druckelastisch ist und als Dichtung des Verschlusselements gegenüber der Mündung des Flaschenhalses dient, wenn das zweite Element in die Mündung des Flaschenhalses eingeführt ist und der Spannbügel gespannt ist. Das dritte Element umschließt das erste Element und das zweite Element in horizontaler Ebene zumindest entlang der Berührungsflächen zwischen dem ersten und dem zweiten Element. Das Verschlusselement bildet einen Hohlraum aus, der vom ersten und zweiten Element vollständig umschlossen ist.

Dokument: DE102013103023A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 25.03.2013
Veröffentlichungsdatum: 25.09.2014
Anmelder/Inhaber: A + O Kunststofftechnik GmbH, 96264, Altenkunstadt, DE
Erfinder: Oester, Bernd, 96264, Altenkunstadt, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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