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27.10.2005

Verschlusselement

Es wird ein Verschlusselement für Flaschen mit einem in die Mündung der Flasche eingreifenden Stopfen und mit einem einen größeren Außendurchmesser als der Stopfen aufweisenden Kopf sowie mit einem Dichtungselement, das im Übergangsbereich zwischen Stopfen und Kopf angeordnet ist und einen am Stopfen anliegenden mindestens einen nach außen weisenden Dichtwulst umfassenden ersten Dichtungsbereich aufweist, vorgeschlagen. Dieses zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Dichtungsbereich (9) mindestens einen nach außen weisenden Vorsprung oder mindestens einen ringförmigen Wulst aufweist, der auf der dem Kopf abgewandten Seite des Ringwulsts in einem Abstand zu diesem angeordnet ist und mindestens eine in die Umfangsfläche des Wulsts eingebrachte Aussparung aufweist.

Dokument: DE102004026964B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 02.06.2004
Veröffentlichungsdatum: 27.10.2005
Anmelder/Inhaber: Alcoa Deutschland GmbH, 67547 Worms, DE
Erfinder: Soldan, Jürgen, 67551 Worms, DE ; Dubs, Hans-Dieter, 67551 Worms, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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