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03.03.2016

Verschlusseinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung (1 Verschlusseinrichtung (1) für eine Fluidleitung (2) mit einem Eingriffsstutzen (3) und einem darin von außen einsetzbaren Verschlusselement (4), wobei der Eingriffsstutzen (3) und das Verschlusselement (4) komplementär zueinander ausgebildete Eingriffselemente zwecks Bildung einer Bajonettverbindung aufweisen. Erfindungswesentlich ist dabei, – das Verschlusselement (4) zumindest zwei Bajonettflügel (5) und am Eingriffsstutzen (3) zumindest zwei komplementär dazu ausgebildete Hinterschnitte (6) vorgesehen sind, – an zumindest einem Bajonettflügel (5) nach außen abstehendes Fixierelement (7) angeformt ist, welches bei geschlossener Bajonettverbindung in eine am zugehörigen Hinterschnitt (6) ausgebildete Ausnehmung (8) eingreift, oder umgekehrt, so dass sich das Verschlusselement (4) mit ansteigendem Innendruck zunehmend schwer losdrehen lässt.

Dokument: DE102014217036A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 27.08.2014
Veröffentlichungsdatum: 03.03.2016
Anmelder/Inhaber: MAHLE International GmbH, 70376, Stuttgart, DE
Erfinder: Dunsch, Robert, 71665, Vaihingen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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