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17.03.2005

Verschluss zum Verschließen und Wiederverschließen einesBeutels

Ein Verschluss dient zum Verschließen und Wiederverschließen eines Beutels. Er weist dazu einen Streifen (12) auf, der um einen gerafften Hals eines Beutels legbar ist und der über zwei etwa an den gegenüberliegenden Endbereichen des Streifens (12) angeordnete Verbindungsstellen (18, 20) zu einem geschlossenen Verschluss schließbar ist. Es ist eine aus dem Streifen (12) herauslösbare Lasche (22) vorgesehen, die zum Wiederverschließen um den gerafften Hals legbar ist, und in die durch Herauslösen der Lasche (22) entstandene Öffnung (30) einsteckbar ist.

Es wird vorgeschlagen, dass sich die herauslösbare Lasche (22) lediglich zwischen den Verbindungsstellen (18, 20) erstreckt, und dass die Lasche (22) im Bereich einer Verbindungsstelle (18) fest, also nicht herauslösbar, verbunden ist (Fig. 4).

Dokument: DE10339177A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 22.08.2003
Veröffentlichungsdatum: 17.03.2005
Anmelder/Inhaber: P + S mako Verpackungsmaschinen GmbH, 74544 Michelbach an der Bilz, DE
Erfinder: Pietsch, Manfred, 74523 Schwäbisch Hall, DE ; Pfizenmaier, Michael, 74544 Michelbach an der Bilz, DE ; Pfizenmaier, Peter, 74544 Michelbach an der Bilz, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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