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22.12.2011

Verschluss zum Verschließen eines Behältnisses mit einem verschiebbaren Ausgabestutzen

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss zum Verschließen eines Behaltnisses, welcher einen verschiebbaren Ausgabestutzen (08) aufweist, durch welchen eine gezielte Ausgabe eines im Behaltnis befindlichen Mediums ermoglicht ist. Der Verschluss umfasst zunachst einen an einer Öffnung des Behaltnisses befestigbaren Verschlussstutzen (01), welcher ein Kappenbefestigungsgewinde (06) aufweist. Der Verschluss umfasst weiterhin eine Verschlusskappe (02) zum Verschließen des Verschlussstutzens (01). Die Verschlusskappe (02) besitzt ein Befestigungsgewinde (07), mit welchem die Verschlusskappe (02) auf das Kappenbefestigungsgewinde (06) aufschraubbar und von diesem herunterschraubbar ist. Die Verschlusskappe (02) besitzt weiterhin ein zum Inneren des Verschlussstutzens (01) ausgerichtetes Haltegewinde (13). Der im Verschlussstutzen angeordnete Ausgabestutzen (08) lasst sich von einer Ruckhaltposition in eine Ausgabeposition und umgekehrt verschieben. Er weist Haltelemente (14) auf, mit denen er im Haltegewinde (13) der Verschlusskappe (02) schraubbar ist. Erfindungsgemaß unterscheidet sich die Steigung des Haltegewindes (13) von der Steigung des Befestigungsgewindes (07), sodass ein Herunterschrauben der Verschlusskappe (02) vom Verschlussstutzen (01) gleichzeitig dazu fuhrt, dass der Ausgabestutzen (08) zumindest teilweise aus dem Verschlussstutzen (01) herausgezogen wird.

Dokument: DE102011000902B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 23.02.2011
Veröffentlichungsdatum: 22.12.2011
Anmelder/Inhaber: Kunststofftechnik Waidhofen an der Thaya GmbH, Waidhofen a.d. Thaya, AT
Erfinder: Weist, Mario, Waidhofen, AT


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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