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14.06.2007

Verschluss und Verfahren zu dessen Herstellung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für die Behälteröffnung eines einen Hohlraum aufweisenden Behälters, mit einem Verschlussabschnitt zum Verschließen der Behälteröffnung, mit einem Halteabschnitt zum Festlegen an dem Behälter, mit einem Verbindungsabschnitt, durch den der Verschlussabschnitt an dem Halteabschnitt zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar gehalten ist, und mit einer Kindersicherung zum Schutz gegen das Entfernen des Verschlussabschnitts von der Behälteröffnung. Der Verschluss ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussabschnitt, der Halteabschnitt, der Verbindungsabschnitt und die Kindersicherung ein in Schließstellung des Verschlussabschnittes gespritztes einstückiges Kunststoffspritzgussteil sind.

Dokument: DE102005059675A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 12.12.2005
Veröffentlichungsdatum: 14.06.2007
Anmelder/Inhaber: SANNER FRIEDR GMBH CO KG, DE
Erfinder: METZMANN FREDDY, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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