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29.05.2008

Verschluss mit Überkopfstandvorrichtung

Verschluss (1) für einen Behälter (2), insbesondere für einen mit einem fließfähigen, tensidhaltigen Produkt befüllten Behälter, umfassend einen Verschlussgrundkörper (3), einen Verschlusskopf (11), Befestigungsmittel (5) zur Fixierung des Verschlussgrundkörpers (3) auf dem Behälter (2) in derart, dass der Verschluss (1) gegenüber dem Behälter (2) dicht ist, wenigstens eine Produktabgabeöffnung (4, 4a, 4b), die mit dem produktbefüllten Behälter kommunizierend in derart verbunden ist, dass Produkt aus dem Behälter in die Umgebung abgegeben werden kann, wobei wenigstens ein Stabilisierungselement (6) beweglich an dem Verschluss angeordnet ist, das aus einer ersten Stellung, in der der Verschluss (1) auf einer im Wesentlichen horizontalen Fläche (7) nicht standstabil über Kopf positionierbar ist, in eine zweite Stellung in derart bewegbar ist, dass in dieser zweiten Stellung des Stabilisierungselements (6) der Verschluss (1) auf einer im Wesentlichen horizontalen Flächen (7) in derart standstabil über Kopf positionierbar ist, dass in der Über-Kopf-Position des Behälters (2) wenigstens ein Teil des Verschlusses (1), insbesondere der Verschlusskopf (11), und wenigstens ein Teil des in der zweiten Stellung befindlichen Stabilisierungselements (6) die Standfläche des Verschlusses (1) ausbilden.

Dokument: DE102006055435A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 22.11.2006
Veröffentlichungsdatum: 29.05.2008
Anmelder/Inhaber: Henkel KGaA, 40589 Düsseldorf, DE
Erfinder: Nachtsheim, Markus, 40764 Langenfeld, DE ; Wissmann, Günther, 22869 Schenefeld, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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