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29.05.2008

Verschluss mit selbsttätig öffnender Verschlussklappe

Verschluss für einen mit wenigstens einem fließ- oder schüttfähigen Produkt (2) befüllten Behälter (3), umfassend einen Verschlussgrundkörper (4), Befestigungsmittel (5) zur Fixierung des Verschlussgrundkörpers (4) auf dem Behälter (3), eine Verschlussklappe (6), wenigstens einen elastischen, produktführenden Schlauch (7) der mit dem produktbefüllten Behälter kommunizierend verbunden ist, wobei der elastische, produktführende Schlauch (7) ein erstes Ende (8) aufweist, das am Verschluss (1) fixiert ist und ein zweites Ende (9) aufweist, das gegenüber dem Verschluss (1) beweglich ist, der Verschluss (1) wenigstens ein Dichtelement (10) umfasst, das in der Verschlussstellung der Verschlussklappe (6) derart auf den Schlauch (7) einwirkt, dass eine Abgabe von Produkt (2) aus dem Schlauch (7) verhindert ist, das freie Ende (9) des elastischen, produktführenden Schlauches (7) an der Verschlussklappe (6) anliegt, der elastische Schlauch (7) in der Verschlussstellung der Verschlussklappe (6) eine durch die Verformung des Schlauches (7) bewirkte Kraft der Verschlussklappe (6) entgegenbringt, die hinsichtlich Richtung und Betrag derart dimensioniert ist, dass beim Lösen der Verschlussklappe (6) aus dem Rastelement (11) die Verschlussklappe (6) aus der Verschlussstellung in die Produktabgabestellung bewegt wird.

Dokument: DE102006055434A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 22.11.2006
Veröffentlichungsdatum: 29.05.2008
Anmelder/Inhaber: Henkel KGaA, 40589 Düsseldorf, DE
Erfinder: Nachtsheim, Markus, 40764 Langenfeld, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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