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16.02.2006

Verschluss mit Foliendurchstech-Einrichtung für einen Behälter

Foliendurchstech-Einrichtung an einer Verschlusskappe mit Klappdeckel für ein Anbringen an einem Behälterhals, zur gesteuerten Abgabe eines Fluids. Eine Auslass-Öffnung des Behälters, auf den der Verschluss aufgebracht wird, ist mit einer Folie, meist aus Aluminium und/oder Kunststoff, versiegelt. Das Aufpressen des Verschlusses ändert daran nichts. Die Verschlusskappe weist einen Montageabschnitt (10) und einen Trenn- und Abgabeabschnitt (20; 21, 21a, 25) sowie einen Betätigungsabschnitt (30; 35 auf, zur anfänglichen Freilegung eines Durchflussweges (D) aus dem Behälter (B) durch den Abgabeabschnitt. Abgabeabschnitt (20) und Betätigungsabschnitt (30) sind nebeneinander angeordnet (delta r). Der Abgabeabschnitt hat eine rohrförmige Schneide (21, 21a) und dem Betätigungsabschnitt ist ein Drücker (35) zugeordnet. Die Schneide (21, 21a) sowie der Drücker (35) sind gemeinsam axial beweglich. Ein Kopplungsglied (31, 31a) koppelt den Drücker (35) und die Schneide (21, 21a), so dass eine axiale Bewegung (z1) des knopfförmigen Drückers in eine axiale Bewegung (z2) der rohrförmigen Schneide umgesetzt wird. Der Verschluss dient zum Verschließen eines Behälters und wird durch axialen Druck auf einen Behälter aufgepresst.

Dokument: DE102004042503B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 31.08.2004
Veröffentlichungsdatum: 16.02.2006
Anmelder/Inhaber: AMCOR Ltd., Abbotsford, Victoria, AU
Erfinder: Dobbelstein, Peter, 64832 Babenhausen, DE ; Truyens, David, Berchem, BE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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