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08.12.2005

Verschluss mit Filmscharnier

Verschluss für ein Behältnis, das insbesondere eine kosmetische Zusammensetzung enthält, wobei der Verschluss einen Klappdeckel 1 aufweist, der über ein Filmscharnier 8 einteilig mit einem Basisteil 2 verbunden ist, wobei das Filmscharnier 8 eine Schwenkachse 9 definiert, wobei ein Rastmechanismus vorhanden ist, der den Klappdeckel 1 in einer ersten stabilen Lage A hält, wobei am Klappdeckel 1 ein Federelement 6 angreift, das in der ersten stabilen Lage A des Klappdeckels 1 gespannt ist und das den Klappdeckel 1 nach dem Lösen des Rastmechanismus vermittels einer antreibenden Federkraft mit einer Schwenkbewegung automatisch in eine zweite stabile Lage C überführt, wobei ein Stellelement 7 vorhanden ist, das zumindest während eines Teiles der Schwenkbewegung das Federelement 6 unmittelbar mit einer Stellkraft beaufschlagt, wobei die Stellkraft die auf den Klappdeckel wirkende Federkraft in Stärke und/oder Richtung einstellt und damit die Geschwindigkeit der Schwenkbewegung beeinflusst.

Dokument: DE102004023884A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 12.05.2004
Veröffentlichungsdatum: 08.12.2005
Anmelder/Inhaber: Henkel KGaA, 40589 Düsseldorf, DE
Erfinder: Delli Venneri, Nicola, 40667 Meerbusch, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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