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26.07.2007

Verschluss mit Abstützeinrichtung

Verschluss für ein Behältnis mit einer Abstützeinrichtung für das Füllgut, insbesondere ein Tablettenröhrchen, wobei die Abstützeinrichtung ein elastisch verformbares Abstützelement vorsieht, das aus einer ersten Position im unverformten Zustand in eine zweite Position im verformten Zustand des Abstützelements überführbar ist. Das Abstützelement weist einen Kontaktbereich auf, der in der zweiten Position eine stützende Kraft auf das Füllgut überträgt und in dieser zweiten Position des Abstützelements näher an der Behältnismittelachse angeordnet ist als in dieser ersten Position.

Dokument: DE102006000921A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 05.01.2006
Veröffentlichungsdatum: 26.07.2007
Anmelder/Inhaber: Kunststoffwerk Kutterer GmbH & Co. KG, 76189 Karlsruhe, DE
Erfinder: Schorner, Horst, 75203 Königsbach-Stein, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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