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20.04.2006

Verschluß, insbesondere für Getränke enthaltende Behälter

Die Erfindung betrifft einen Verschluß (120), insbesondere für Getränke enthaltende Behälter, umfassend einen rohrförmigen Grundkörper (126), der mit dem Behälter im Bereich einer Abgabeöffnung desselben dicht verbunden ist. Eine Abdeckung (128) ist an dem Grundkörper (126) im Öffnungs- und Schließsinn des Verschlusses (120) bewegbar. Es ist ein gasdichtes Verschlußelement (130) für die Abgabeöffnung vorgesehen. Das Verschlußelement (130) ist im Bereich seines umlaufenden Außenrandes am Grundkörper (126) dauerhaft sowie im radialen Abstand innerhalb des Außenrandes (168) an der Abdeckung (128) zwischen einem äußeren, umlaufenden Randabschnitt (168) und einem mittleren Abschnitt (170) durchtrennbar befestigt. Bei Benutzung von mit dem Verschluß ausgerüsteten Behältern ist für den Verbraucher sowohl in gesundheitlicher als auch in qualitativer Hinsicht eine größere Sicherheit gegeben, während ein Hersteller den Verschluß wirtschaftlicher herstellen und ein Abfüller über eine größere logistische Flexibilität verfügen können.

Dokument: DE102005013902A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 24.03.2005
Veröffentlichungsdatum: 20.04.2006
Anmelder/Inhaber: Seaquist-Löffler Kunststoffwerk GmbH, 94078 Freyung, DE
Erfinder: Jäckel, Gerhard F. K., 94078 Freyung, DE ; Schendel, Benno, 94089 Neureichenau, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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