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10.06.2010

Verschluss für einen Behälter

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Behälter. Bekannte Verschlüsse weisen oftmals einen Totraum auf und bieten keine ausreichende Sicherheit. Der erfindungsgemäße Verschluss soll keinen Totraum enthalten, eine günstige Medienführung gewährleisten und eine hohe Sicherheit aufweisen. Der erfindungsgemäße Verschluss umfasst ein mit dem Behälter verbindbares Oberteil (1) mit einer Öffnung (2), das einen äußeren Hohlkörper (3) und einen zu diesem koaxial angeordneten inneren, einen Zwischenraum ausbildenden Hohlkörper (4) aufweist. Die Öffnung (2) des erfindungsgemäßen Verschlusses ist durch einen Dorn (5) verschließbar, wobei der Dorn (5) durch Halteeinrichtungen (6) koaxial in einem hohlkörperförmigen Unterteil (7) aufgenommen ist. Der obere Teil des Unterteils (7) ist zum Öffnen der Öffnung (2) in dem Zwischenraum vom Behälter weg längsverschiebbar. Durch die Begrenzung der Längsverschiebbarkeit des Unterteils (7) durch Arretierungseinrichtungen (8, 9) ist ein unbeabsichtigtes Öffnen des Verschlusses durch vollständiges Abziehen des Unterteils (7) verhinderbar. Der erfindungsgemäße Verschluss erlaubt die Medienzu- und -abfuhr in und aus einem Behälter, wobei der Verschluss weitere Behältereinrichtungen aufnehmen kann.

Dokument: DE102008060773A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 05.12.2008
Veröffentlichungsdatum: 10.06.2010
Anmelder/Inhaber: Sartorius Stedim Biotech GmbH, 37079 Göttingen, DE
Erfinder: Fatherazi, Shahmir, 52066 Aachen, DE ; Greller, Gerhard, Dr., 37085 Göttingen, DE ; Reif, Oscar-Werner, Dr., 30173 Hannover, DE ; Bates, Michael, Brockworth, Gloucester, Gloucestershire, GB ; Barbaroux, Magali, Dr., La Destrousse, FR


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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