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18.09.2008

Verschluss für einen Behälter

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Behälter insbesondere als Einschweißteil eines Beutels mit einem Ausgießstutzen und einem an der Stutzenausgießöffnung über eine Dünnstelle lösbar angeformten und die Stutzenausgießöffnung damit verschließenden Stopfen, der nach dem Lösen in den Stutzen zum Abdichten eindrückbar ist, wobei am Stopfen eine Hülse über eine lösbare Dünnstelle angeformt ist, und die Hülse nach ihrem Lösen von dem Stopfen soweit über den Stopfen schiebbar ist, dass der Stopfen im insbesondere oberen Bereich der Hülse einliegt und die Hülse den Stutzen zumindest teilweise überdeckt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Verschlusses.

Dokument: DE102007011929A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 13.03.2007
Veröffentlichungsdatum: 18.09.2008
Anmelder/Inhaber: Georg Menshen GmbH & Co. KG, 57413 Finnentrop, DE
Erfinder: Heukamp, Wolfgang, 57413 Finnentrop, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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