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25.05.2005

Verschluss für eine Zwei-Komponenten-Packung

Verschluss für eine Zwei-Komponenten-Packung mit einem Hauptbehälter und einem durch eine Folie verschlossenen Zusatzbehälter (18) in einem Verschlussoberteil (14), einem Unterteil (12) zur Befestigung auf dem Hauptbehälter, der ein Zerstörungswerkzeug (44) für die Folie (100) aufweist, Bajonettgewinden (26) des Unterteils (12) mit einem ebenen und einem ansteigenden Gewindeabschnitt, einem Einsatzteil (16), das im Unterteil (12) axial beweglich und mit dem Zusatzbehälter (18) fest verbunden ist, der ein Durchtrittsloch des Unterteils (12) drehgesichert abdichtet, mehreren Steuerrampen des Einsatzteils (16), Gewindenocken (50) des Oberteils (14), die in die Bajonettgewinde (26) des Unterteils (12) eingreifen, Steuernocken (56) des Oberteils (14), die in Ausgangsstellung auf den Steuerrampen des Einsatzteils (16) aufliegen, so dass beim Drehen des Oberteils (14) zunächst die Folie (100) zerstört und anschließend eine Abgabeöffnung (60) des Oberteils (14) geöffnet werden.

Dokument: DE102004017765B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 13.04.2004
Veröffentlichungsdatum: 25.05.2005
Anmelder/Inhaber: Seaquist-Löffler Kunststoffwerk GmbH, 94078 Freyung, DE
Erfinder: Jäckel, Gerhard Franz Karl, 94078 Freyung, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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