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24.07.2008

Verschluss für eine Trinkflasche

Bekannt sind Verschlüsse für Trinkflaschen mit einem Verschlussunterteil (14) und einem Verschlussoberteil (16), wobei das Verschlussoberteil eine in ein Mundstück (18) mündende Durchflussöffnung (22) aufweist und drehbar mit Bezug auf das Verschlussunterteil zwischen einer Schließstellung, in welcher die Durchflussöffnung verschlossen ist, und einer Öffnungsstellung, in welcher die Durchflussöffnung geöffnet ist, verlagerbar ist, wobei ferner ein über das Verschlussoberteil stülpbarer Deckel (24) vorgesehen ist. Nachteilig bei derartigen Verschlüssen ist, dass es für den Benutzer nicht ohne weiteres ersichtlich ist, ob der Verschluss in der Schließstellung steht oder nicht, was oftmals dazu führt, dass eine vermeintlich verschlossene Flasche tatsächlich nur halb verschlossen eingepackt wird und der Flascheninhalt ausläuft. Der hier vorgeschlagene Verschluss soll eine einwandfreie Identifizierung der Schließstellung des Verschlusses ermöglichen. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass der Deckel (24) an das Verschlussoberteil (16) angelenkt ist und eine Rastnase (30) aufweist, und an dem Verschlussunterteil (14) eine Verriegelung (32) vorgesehen ist, die nur in der Schließstellung des Verschlussoberteils mit der Rastnase zusammenwirkt.

Dokument: DE102006060143A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 18.12.2006
Veröffentlichungsdatum: 24.07.2008
Anmelder/Inhaber: alfi GmbH Isoliergefäße, Metall- und Haushaltswaren, 97877 Wertheim, DE
Erfinder: Mittelmann, Bernhard, 97877 Wertheim, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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