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20.10.2011

Verschluss für eine Getränkedose oder dergleichen

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Dosendeckel, Der Verschluss besitzt einen Rahmen, der zur Befestigung an einem Dosendeckel ausgebildet ist, eine Trinköffnung einschließt, und eine Innenseite besitzt, die bei montiertem Verschluss zum Doseninneren weist, sowie eine Außenseite, die bei montiertem Verschluss zum Dosenäußeren weist. Mit dem Rahmen ist über ein erstes Scharnier eine Verschlussklappe verbunden, die ausgebildet ist, in einem geschlossenen Zustand des Verschlusses die Trinköffnung in dem Rahmen von der Innenseite des Rahmens her vollständig zu bedecken. Eine Betätigungslasche ist über ein zweites Scharnier mit der Verschlussklappe an oder in der Nähe von deren dem ersten Scharnier abgewandten, freien Ende verbunden und dazu ausgebildet, in einem geschlossenen Zustand des Verschlusses entlang der Außenseite des Rahmens zu verlaufen und so das freie Ende der Verschlussklappe und damit die Verschlussklappe selbst in einer auf der Innenseite des Rahmens anliegenden Position zu fixieren.

Dokument: DE102010027821A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 15.04.2010
Veröffentlichungsdatum: 20.10.2011
Anmelder/Inhaber: Ball Packaging Europe GmbH, 40880, Ratingen, DE
Erfinder: Jöbges, Udo, 52355, Düren, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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