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25.11.2010

Verschluss für ein Behältnis

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für ein Behältnis, insbesondere für fluides Füllgut, mit einem ersten Teil, das eine Auslassöffnung aufweist, und mit einem zweiten Teil, das einen Trägerabschnitt aufweist, der eine Schließfläche trägt, wobei dieses erste Teil und dieses zweite Teil zumindest zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position gegeneinander bewegbar angeordnet sind, und in dieser ersten Position diese Auslassöffnung durch diese Schließfläche verschlossen ist und in dieser zweiten Position diese Auslassöffnung geöffnet ist, wobei das erste Teil einen ersten Hohlraum begrenzt, durch den das Füllgut aus dem Behältnis zur Auslassöffnung gelangen kann und dieser Trägerabschnitt in dieser zweiten Position zumindest teilweise in diesem ersten Hohlraum angeordnet ist, und betrifft ferner ein mit diesem Verschluss versehenes Behältnis.

Dokument: DE102009022315A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 22.05.2009
Veröffentlichungsdatum: 25.11.2010
Anmelder/Inhaber: Weener Plastik AG, 26826 Weener, DE
Erfinder: Feierabend, Jens, 26826 Weener, DE ; Schipper, Michael, 26826 Weener, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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