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15.10.2009

Verschluss für ein Behältnis

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für ein Behältnis, insbesondere zylinderförmiges Behältnis, mit einer Behältnisöffnung. Der Verschluss umfasst ein Oberteil zum Verschließen der Behältnisöffnung, mindestens ein Ringteil, an dem das Oberteil zum Herbeiführen des Schließzustands des Verschlusses, in dem der Verschluss eine geschlossene Stellung aufweist, anordenbar ist, wobei der Verschluss vom Schließzustand in einen Gebrauchszustand überführbar ist, indem er aus der geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung überführt wird, wobei der Verschluss eine Befestigungseinrichtung aufweist, durch die das Ringteil zum Herbeiführen eines vom Gebrauchszustand verschiedenen Ausgangszustands des Verschlusses mit dem Behältnis verbindbar ist und durch die das Ringteil auch im Gebrauchszustand des Verschlusses am Behältnis gehalten wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Verschlusses.

Dokument: DE102008018223A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 10.04.2008
Veröffentlichungsdatum: 15.10.2009
Anmelder/Inhaber: Kunststoffwerk Kutterer GmbH & Co. KG, 76189 Karlsruhe, DE
Erfinder: Schorner, Horst, 75203 Königsbach-Stein, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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