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25.10.2007

Verschluss für ein Behältnis

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für ein Behältnis, insbesondere eine Tube, wobei das Behältnis eine Auslassöffnung aufweist, die in einem Auslieferungszustand mit einem als Sollbruchstelle ausgebildeten Versiegelungselement, insbesondere einer Membran, versiegelt ist, und wobei der Verschluss ein Unterteil, das mit dem Behältnis verbunden ist, eine Durchlassöffnung und ein Oberteil, das mit dem Unterteil verbindbar ist, aufweist. Zum Öffnen der versiegelten Auslassöffnung des Behältnisses ist eine Hilfseinrichtung vorgesehen, die dem Oberteil zugeordnet ist und die mittels einer Führungseinrichtung von einer ersten in eine zweite Position führbar ist, wodurch eine Kraft auf das Versiegelungselement aufbringbar ist, welche die versiegelte Auslassöffnung öffnet.

Dokument: DE102006018527A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 21.04.2006
Veröffentlichungsdatum: 25.10.2007
Anmelder/Inhaber: Kunststoffwerk Kutterer GmbH & Co. KG, 76189 Karlsruhe, DE
Erfinder: Schorner, Horst, 75203 Königsbach-Stein, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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