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08.01.2009

Verschluss für den Ausgießstutzen eines Behälters

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für den Ausgießstutzen eines Behälters, mit einem am Stutzen und/oder am Behälter befestigten Basisteil und einer am Basisteil angelenkten Verschlusskappe, die im verschlossenen Zustand den Stutzen mit seiner Ausgießöffnung übergreift, wobei die Kappe aus mindestens zwei Teilen besteht, die miteinander durch ein Gelenk verbunden sind.

Dokument: DE102007030156A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 27.06.2007
Veröffentlichungsdatum: 08.01.2009
Anmelder/Inhaber: Georg Menshen GmbH & Co. KG, 57413 Finnentrop, DE
Erfinder: Albers, Martin, 59846 Sundern, DE ; Heukamp, Wolfgang, 57413 Finnentrop, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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