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10.08.2006

Verschluss eines Behälters

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Behälter mit einer Ausschüttöffnung, die durch ein lösbares Verschlussteil, insbesondere eine Kappe, einen Deckel oder Stopfen, verschließbar ist. Zwischen dem Verschlussteil und dem Behälter, insbesondere dem Ausschüttstutzen, ist eine Verriegelung angeordnet, von der ein Sperrteil ein Shape-Memory-Material aufweist oder aus einem Shape-Memory-Material besteht, und dass bei Erwärmung des Sperrteils es sich unumkehrbar in die Sperrstellung oder Entsperrstellung verformt.

Dokument: DE102005005167A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 04.02.2005
Veröffentlichungsdatum: 10.08.2006
Anmelder/Inhaber: Georg Menshen GmbH & Co. KG, 57413 Finnentrop, DE
Erfinder: Heukamp, Wolfgang, 53913 Swisttal, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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