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02.01.2009

Verschluss

Ein Verschluss (2) zum Verschließen einer Öffnung eines Behälters (1) zur Aufbewahrung und Entnahme von sterilen oder feuchtigkeitsempfindlichen Medien weist eine Verschlusskappe (3), die flüssigkeitsdicht mit dem Behälter verbindbar ist, und mit ein durchstechbares, selbstverschließendes Septum (20) auf, welches mindestens eine Entnahmeöffnung (7) in der Verschlusskappe (3) flüssigkeitsdicht verschließt, wobei der Verschluss (2) eine drehbare gelagerte Schutzkappe (4) mit einer Aussparung (5) aufweist. Die Aussparung (5) ist in der Schutzkappe (4) außermittig angeordnet und die Verschlusskappe (4) weist außermittig einen nicht von der mindestens einen Entnahmeöffnung (7) erfassten Veschlussbereich (9) auf, der größer als die Aussparung (5) in der Schutzkappe (4) ist. Der Verschluss (2) weist einen Rastmechanismus auf, der geeignet ist, die Schutzkappe (4) relativ zu der Verschlusskappe (3) derart anzuordnen, dass die Aussparung (5) in der Schutzkappe (4) entweder fluchtend mit der oder einer Entnahmeöffnung (7) in der Verschlusskappe (3) oder aber im Abstand von der oder den Entnahmeöffnungen (7) ausgerichtet ist. Der Verschluss (2) weist mindestens einen Originalitätsschutz auf.

Dokument: DE102007058349A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 03.12.2007
Veröffentlichungsdatum: 02.01.2009
Anmelder/Inhaber: Merck Patent GmbH, 64293 Darmstadt, DE
Erfinder: Grunert, Lothar, 68647 Biblis, DE ; Mrass, Andreas, 64283 Darmstadt, DE ; Mueller, Peter, 64347 Griesheim, DE ; Eray, Kemal, Dr., 67550 Worms, DE ; Hassenzahl, Thorsten, 64319 Pfungstadt, DE ; Oswald, Klaus, 64560 Riedstadt, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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