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15.09.2005

Verschluß

Die Erfindung betrifft einen Verschluß mit einem Riegel (1), mit einem Bedienelement (2), einer Achsbohrung (3), einer Sperrklinke (4) und einem Rastelement (5), das aufweist ein Widerlager (6) für die Sperrklinke (4) des Riegels (1) und zumindest einer Klemmnase (7), wobei der Riegel (1) an einem ersten Gehäuseteil befestigt ist und das Rastelement (5) an einem zweiten Gehäuseteil (10) befestigt ist, wobei der Riegel (1) an der Achsbohrung (3) drehbar gelagert ist, wobei um die Achsbohrung (3) das Bedienelement (2) und die Sperrklinke (4) in voneinander abweichenden Winkeln angeordnet sind und das Rastelement (5) einen Hinterschnitt (8) auf der dem Widerlager (6) gegenüberliegenden Seite aufweist.

Dokument: DE102004006503A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 10.02.2004
Veröffentlichungsdatum: 15.09.2005
Anmelder/Inhaber: Fujitsu Siemens Computers GmbH, 80807 München, DE
Erfinder: Fietz, Ralf-Peter, 33104 Paderborn, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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