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29.03.2007

Verschließklammer

Eine Verschließklammer zum Verschließen von mit Gut, insbesondere Lebensmittel, gefüllten Schlauchverpackungen (64) weist zwei Verschließelemente (10, 26) auf. Die beiden Verschließelemente sind durch Rastelemente (34, 48) miteinander verbindbar. In einem der Verschließelemente (26) ist ein Aufnahmeraum (50) ausgebildet. Der Aufnahmeraum (50) dient zur Aufnahme von Verpackungsmaterial (28) der Schlauchverpackung. Innerhalb des Aufnahmeraumes (50) ist bei verbundenen Verschließelementen (10, 26) ein Quetschelement (24) angeordnet. Durch das Quetschelement (24) wird das Verpackungsmaterial (28) zusammengedrückt, um eine gleichmäßige Flächenpressung auf das Verpackungsmaterial (28) auszuüben und um ein dichtes und sicheres Halten der Verschließklammer zu gewährleisten.

Dokument: DE102005042856A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 08.09.2005
Veröffentlichungsdatum: 29.03.2007
Anmelder/Inhaber: FRANS VERMEE GMBH, DE
Erfinder: VERMEE FRANS, DE ; WIEHL KLAUS, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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