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03.04.2008

Verriegelung, insbesondere für einen zusammenlegbaren Transportbehälter

Die Erfindung betrifft eine Verriegelung, insbesondere für einen zusammenlegbaren Transportbehälter, bestehend aus einem aus einem Kunststoff-Formteil ausgebildeten Boden, einer aus wenigstens vier Seitenwänden (21) gebildeten Hülse (14), welche auf zumindest abschnittsweise am Boden (12) vorgesehenen Aufstandsflächen (47) anordnenbar sind und einem Deckel (16), der auf die Hülse (14) aufsetzbar ist, wobei die Hülse (14) jeweils durch eine Verriegelung (18) am Boden (12) und am Deckel (16) gesichert ist, wobei ein biegsames Verriegelungselement (31) vorgesehen ist, welches an einem Ende einen Riegel (32) aufweist, das Verriegelungselement (31) an einem innenliegenden Wandabschnitt (36) des Deckels (16) oder Bodens (12) derart mit zumindest einem Befestigungselement (35) positioniert ist, dass beim Betätigen eines durch eine Durchbrechung (23) im Wandabschnitt (36) des Bodens (12) oder Deckels (16) von innen nach außen ragender Betätigungsabschnitt (42) den Riegel (32) aus einer Verriegelungsposition (31) in eine Entriegelungsposition überführt.

Dokument: DE102006045546A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 25.09.2006
Veröffentlichungsdatum: 03.04.2008
Anmelder/Inhaber: DUROtherm Kunststoffverarbeitung GmbH, 72221 Haiterbach, DE
Erfinder: Loecht, Heinrich, 73635 Rudersberg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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