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25.08.2011

Verpackung

Die Verpackung, die einen im wesentlichen formstabilen, elastisch verformbaren Außenbehälter, einen darin angeordneten, leicht verformbaren, das Füllgut aufnehmenden Innenbeutel und ein Ventil aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil einen sich über die Öffnung des Außenbehälters erstreckenden Basiskörper, der wenigstens eine Durchgangsöffnung für das Füllgut und einen von dem Außenbehälter weg weisenden Zapfen aufweist, und eine auf dem Hals des Außenbehälters befestigte, den Basiskörper überdeckende Kappe enthält, deren obere Abschlusswand durch eine Membran gebildet ist, die einen Aufnahmeraum für das Füllgut zwischen der Kappe und dem Basiskörper begrenzt und eine Austrittsöffnung für das Füllgut aufweist, die im drucklosen Zustand der Verpackung von dem Zapfen verschlossen ist, in dem die Membran mit dem die Austrittsöffnung enthaltenden Bereich unter Vorspannung an dem Zapfen anliegt, wobei die Membran bei Ausübung von Druck auf den Außenbehälter durch das in dem Aufnahmeraum befindliche, unter Druck stehende Füllgut von dem Zapfen abgehoben wird, so dass Füllgut austreten kann, und dass die Kappe einen von dem Aufnahmeraum für das Füllgut getrennten, gegen den Aufnahmeraum und den Außenbehälter abgedichteten Luftraum aufweist, der über wenigstens eine Bohrung durch die Wand des Außenbehälters mit dem Zwischenraum zwischen dem Außenbehälter und dem Innenbeutel und über wenigstens ein Belüftungsventil mit der Außenatmosphäre verbunden ist.

Dokument: DE102010009101A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 24.02.2010
Veröffentlichungsdatum: 25.08.2011
Anmelder/Inhaber: GAPLAST GmbH, 82442, Saulgrub, DE
Erfinder: Kneer, Roland, 82490, Farchant, DE ; Keller, Alexander, 82497, Unterammergau, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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