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12.08.2004

Verliersicherung für Tankdeckel

Die Erfindung betrifft eine Verliersicherung für einen einen Einfüllstutzen (1) abschließenden Tankdeckel (2) mit einem Verbindungselement (3), das mit einem ersten Ende mit dem Fahrzeug und mit einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende mit dem Tankdeckel (2) verbindbar ist, wobei das Verbindungselement (3) an seinem zweiten Ende einen Ring (4) oder eine Lochscheibe aufweist, über die es mit dem Tankdeckel (2) verbindbar ist. Die Verliersicherung weist eine ringförmige, den Einfüllstutzen (1) umschließbare Schelle (5) mit einem Halter mit mindestens einer lochartigen Öffnung (9) auf, über die das Verbindungselement (3) mit der Schelle (5) verbindbar ist.

Dokument: DE10304067A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 31.01.2003
Veröffentlichungsdatum: 12.08.2004
Anmelder/Inhaber: DaimlerChrysler AG, 70567 Stuttgart, DE
Erfinder: Lienau, Kurt, 15806 Schöneiche, DE ; Vermehr, Jochen, 33615 Bielefeld, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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