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30.04.2008

Verbindungselement für eine Rohrkupplung

Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement für eine Rohrkupplung, insbesondere für eine Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes Elementteil (1) und ein zweites Elementteil (2), wobei jedes der Elementteile (1, 2) in radialer Richtung auf einen Kupplungsbereich eines Rohrs (12, 13) aufsetzbar ist und den Kupplungsbereich teilweise umfängt, wobei jedes der Elementteile (1, 2) zumindest ein erstes und ein zweites formschlüssiges Verbindungsmittel (6, 7, 8, 9) aufweist, wobei jedes der Verbindungsmittel (6, 7) des ersten Elementteils (1) mit jeweils einem der Verbindungsmittel (8, 9) des anderen Elementteils (2) in Eingriff bringbar ist und die beiden miteinander in Eingriff stehenden Elementteile (1, 2) das Rohr (12, 13) vollständig umfangen, wobei die beiden Elementteile (1, 2) über eine flexible Brücke (3) beabstandet miteinander verbunden sind.

Dokument: DE102007025174A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 29.05.2007
Veröffentlichungsdatum: 30.04.2008
Anmelder/Inhaber: Behr GmbH & Co. KG, 70469 Stuttgart, DE
Erfinder: Ebner, Günter, 93333 Neustadt, DE ; Spörl, Franz, 85104 Pförring, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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