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08.04.2010

Ventil mit tellerfederartigem Kunststoffkörper

Ein Ventil mit einem Einlass (2), einem Auslass (1), einem Dichtkörper (3) und einer Einrichtung (4) zur Erzeugung eines magnetischen Feldes, wobei der Dichtkörper (3) durch die Einrichtung (4) zumindest teilweise beweglich ist, wobei der Dichtkörper (3) den Einlass (2) und den Auslass (1) fluidleitend verbindet, indem er zumindest teilweise von einem Dichtsitz (5) abhebt, und wobei der Dichtkörper (3) zumindest teilweise aus einem elastischen Kunststoffkörper (6) gefertigt ist, der durch das Magnetfeld deformierbar ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, ein Ventil derart auszugestalten und weiterzubilden, dass der Hub des Dichtkörpers bei geräuscharmem Betrieb problemlos einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Dichtkörper (3) Rückstellmittel (17) zugeordnet sind, die von einem Zentralbereich (18) des Dichtkörpers (3) abragen.

Dokument: DE102008056431B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 07.11.2008
Veröffentlichungsdatum: 08.04.2010
Anmelder/Inhaber: Carl Freudenberg KG, 69469 Weinheim, DE
Erfinder: Gund, Christoph, Dr., 69221 Dossenheim, DE ; Heinrich, Ralf, Dr., 67365 Schwegenheim, DE ; Gerlich, Torsten, Dr., 64625 Bensheim, DE ; Schmied, Benno, 67071 Ludwigshafen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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