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03.02.2005

Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt

Ein Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt umfaßt ein Trägerblech (10), das eine Montageöffnung (18) und eine Öse (20) zur Durchführung des Sicherheitsgurts aufweist. Der Umlenkbeschlag umfaßt ferner eine an die Einbausituation des Umlenkbeschlags angepaßte Abdeckung (12) aus Kunststoff zur Berandung des Trägerblechs (10). Der Umlenkbeschlag umfaßt weiterhin einen Adapter (14) aus Kunststoff, der einen in die Montageöffnung (18) eingesetzten Kragenabschnitt (28) und einen in die Öse (20) eingesetzten Begrenzungsabschnitt (30) aufweist. Die Abdeckung (12) ist als einstückiges Bauteil ausgeführt, das den unteren und die seitlichen Außenrandbereiche des Trägerblechs (10) umgibt.

Dokument: DE10332535A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 17.07.2003
Veröffentlichungsdatum: 03.02.2005
Anmelder/Inhaber: TRW Occupant Restraint Systems GmbH & Co. KG, 73553 Alfdorf, DE
Erfinder: Möndel, Karl, 73529 Schwäbisch Gmünd, DE ; Malbrich, Gerhard, 74417 Gschwend, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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