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09.03.2006

U-förmiges Klemmstück

Die Anmeldung betrifft ein U-förmiges Klemmstück zum Anbringen an einer mit einer Öffnung versehenen Platte mit zwei über einen Bügel verbundenen, flachen Schenkeln und einem Mutterteil zur Aufnahme einer die Öffnung und einen Schenkel durchsetzenden Schraube. Zwischen den beiden Schenkeln ist das Mutterteil axial beweglich angeordnet, das mit seinem Ende axial federnd an dem der Platte abgewandten Schenkel befestigt und über einen seitlichen Arm an dem Klemmstück verdrehsicher gehalten ist.

Dokument: DE102004042564A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 02.09.2004
Veröffentlichungsdatum: 09.03.2006
Anmelder/Inhaber: EJOT GmbH & Co. KG, 57334 Bad Laasphe, DE
Erfinder: Rausch, Uwe, 99897 Tambach-Dietharz, DE ; Göring, Marko, 99867 Gotha, DE ; Christ, Eberhard, Dr., 99897 Tambach-Dietharz, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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