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04.06.2009

Tropfkappe

Die Erfindung betrifft eine Tropfkappe (10) zur Dosierung einer Flüssigkeit, die zur Verbindung mit einem druckbeaufschlagbaren Behälter eingerichtet ist, mit einem Austrittskanal (16), einem mit dem Austrittskanal (16) kommunizierenden Eintrittskanal (50) und einem den Eintrittskanal (50) und den Austrittskanal (16) fluidisch verbindenden, offenporigen Filterelement. Der Eintrittskanal (50) weist ein definiertes Volumen auf und ist so ausgebildet, dass er ohne Druckbeaufschlagung des Behälters von der in Strömungsrichtung vor dem Eintrittskanal (50) anstehenden Flüssigkeit nicht gefüllt wird.

Dokument: DE102008001313B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 22.04.2008
Veröffentlichungsdatum: 04.06.2009
Anmelder/Inhaber: Stella Kunststofftechnik GmbH, 65343 Eltville, DE
Erfinder: Deussen, Heino, 65343 Eltville, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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