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12.07.2012

Tragelement eines Bade- oder Duschwanneneinsatzes

Die vorliegende Erfindung betrifft Tragelement (1) eines Bade- oder Duschwanneneinsatzes aufweisend Saugfüße (2), insbesondere Tragelement (1) eines Badewannenlifters, wobei der Badewannenlifter weiterhin einen Sitz (3) und eine Hubvorrichtung (4) zur Verstellung der relativen Lage von Sitz (3) und Tragelement (1) zueinander aufweist. Um ein möglichst niedrig bauendes Tragelement (1) anzugeben, schlägt die Erfindung vor, dass die Saugfüße (2) überwiegend unterhalb des Tragelements (1) angeordnet und zwischen wenigstens einem Saugfuß (2) und dem Tragelement (1) ein Kugelgelenk (5) wirkend vorgesehen ist.

Dokument: DE102011050283A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 11.05.2011
Veröffentlichungsdatum: 12.07.2012
Anmelder/Inhaber: Drive Medical GmbH & Co. KG, 88316, Isny, DE
Erfinder: Kempter, Robert, 88316, Isny, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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