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15.07.2004

Tintenpatrone

Die Erfindung betrifft eine Tintenpatrone für einen Tintenstrahldrucker, mit einer Tintenkammer (20), in der ein Tintenspeicher (28) aus porösem Material zum Speichern von Tinte aufgenommen ist, einem in einer Eintrittsöffnung (34) in die Tintenkammer (20) mündenden Kanal (30) eines Anschlussstutzens (16), dessen Austrittsöffnung (36) zur Tintenabgabe mit dem Tintenstrahldrucker zu verbinden ist, und einem im Kanal (30) gehaltenen porösen Einsatz (32), der zur Tintenabgabe mit dem Tintenspeicher (28) in Berührung steht und Tinte aus porösem elastischen Einsatz (32) stützt sich dabei im Kanal (30) ab und liegt mit seiner der Tintenkammer (20) zugewandten Stirnseite an einer die Eintrittsöffnung (34) des Kanals (30) teilweise verschließenden Begrenzung (38; 50; 60, 62; 80) an.

Dokument: DE10261391A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 30.12.2002
Veröffentlichungsdatum: 15.07.2004
Anmelder/Inhaber: Pelikan Hardcopy Production AG, Egg, CH
Erfinder: Kretschmer, Joachim, Rüti, CH ; Markus, Moser, Bertschikon, CH


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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