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06.04.2006

Tintenbehälter für einen Tintenstrahldrucker und Verfahren zur Herstellung eines Tintenbehälters

Ein Tintenbehälter (1) für einen Tintenstrahldrucker mit einem Gehäuseelement (2), das zumindest Seitenwände (5) umfasst, um zumindest eine Tintenkammer (6) auszubilden, und mit einem angeordneten Filter (3) über einem zu jeder Tintenkammer (6) zugeordneten Tintenauslass (7) wird geschaffen. Er ist einfach und sehr kostengünstig aufgebaut und leicht zu fertigen. Hierfür umfasst ein Bodenelement (4) den mindestens einen Tintenauslass (7) und das Bodenelement (4) ist mit dem Gehäuseelement (2) dauerhaft und flüssigkeitsdicht verbunden. Darüber hinaus wird ein einfaches und kostengünstiges Verfahren zur Herstellung eines Tintenbehälters für Tintenstrahldrucker geschaffen.

Dokument: DE102004047714A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 30.09.2004
Veröffentlichungsdatum: 06.04.2006
Anmelder/Inhaber: Pelikan Hardcopy Production AG, Egg, CH
Erfinder: Locher, Philippe Georges, Küsnacht, CH


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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