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08.01.2004

Tintenbehälter für eine Tintenstrahldruckeinrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tintenbehälter (1) für eine Tintenstrahldruckeinrichtung, mit einem steifen Gehäuse (2), in dem sich ein zusammendrückbarer Tintenbeutel (3) befindet, an den eine Presseinrichtung angekoppelt ist, von welcher der Tintenbeutel (3) zusammendrückbar ist.

Um mit geringerem Herstellungs- und Montageaufwand eine zuverlässig funktionierende Tintenkartusche (1) zur Verfügung zu stellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Presseinrichtung ein mit Druckmedium beaufschlagbares expandierbares Verdrängungselement (4) aufweist, welches zwischen einem Widerlager in dem Gehäuse (2) und dem Tintenbeutel (3) angeordnet ist und mit einem nach außen aus dem Gehäuse (2) herausgeführten Druckmittelanschluß (6) verbunden ist.

Dokument: DE10227225A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 18.06.2002
Veröffentlichungsdatum: 08.01.2004
Anmelder/Inhaber: ARTECH GmbH design + production in plastic, 44149 Dortmund, DE
Erfinder: Michele, Helmut, Dr., 44577 Castrop-Rauxel, DE ; Klein, Dirk, Dr., 58339 Breckerfeld, DE ; Busch, Peter, 44869 Bochum, DE ; Harazim, Eugen, 44267 Dortmund, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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