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22.09.2005

Tankmulde für Automobile

Tankmulde für die Betankung eines Automobils, mit

- einem wannenartigen Muldenkörper aus Kunststoffmaterial, der in einem Karosseriedurchbruch des Automobils einsetzbar ist und der einen Boden und Seitenwände aufweist, wobei der Boden eine Öffnung oder einen Stutzen aufweist für die Verbindung mit einer Tankleitung,

- einer Tankklappe, die mittels eines Scharniergelenks an einer Seitenwand des Muldenkörpers angelenkt ist,

- einer Druckfeder, die die Tankklappe in Öffnungsrichtung vorspannt,

- einer Verriegelungsvorrichtung für die Tankklappe, die in einem Gehäuse untergebracht ist und ein Verriegelungselement lagert, das in der Verriegelungsstellung mit einem Arretierabschnitt an der Rückseite der Tankklappe in deren Schließstellung zusammenwirkt,

- einer Betätigungsvorrichtung für das Verriegelungselement zur Verstellung in eine Entriegelungsstellung, wobei

Verriegelungselement und Arretierabschnitt so ausgebildet sind, daß eine Bewegung der Tankklappe in ihre Schließstellung bzw. darüber hinaus das Verriegelungselement über einen Freilauf der Betätigungsvorrichtung vorübergehend in Richtung Entriegelungsstellung bewegt und beim vollständigen Erreichen der Schließstellung der Tankklappe mit dem Arretierabschnitt in Eingriff gelangt, wobei das Gehäuse für die Verriegelungsvorrichtung an der Innenseite durch einteilig mit dem Muldenkörper angeformte Wandabschnitte gebildet ist, innerhalb welcher das Verriegelungselement und Teile der Betätigungsvorrichtung ...

Dokument: DE102004010294A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 03.03.2004
Veröffentlichungsdatum: 22.09.2005
Anmelder/Inhaber: ITW Automotive Products GmbH & Co. KG, 58636 Iserlohn, DE
Erfinder: Beck, Christian, 97285 Röttingen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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