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02.12.2010

Tankklappenmodul für ein Kraftfahrzeug

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tankklappenmodul zum Einbau in ein Kraftfahrzeug mit einem Muldenkörper (2), der einen in Endmontageposition am Kraftfahrzeug innen liegenden und mit einer Durchtrittsöffnung (4) für einen Kraftstoffeinfüllstutzen versehenen Bodenabschnitt (3) sowie einen seitlich hierzu angeordneten Aufnahmeabschnitt (15) für die schwenkbare Lagerung eines Schwenkarms (16) einer Tankklappe (9) aufweist, wobei der Schwenkarm (16) zwischen zwei Endstellungen schwenkbar am Muldenkörper (2) gelagert ist. An der Innenseite des Aufnahmeabschnitts (15) ist zumindest ein geräuschdämpfendes Endanschlagselement (8; 18) angeordnet, welches mit dem Schwenkarm (16) oder einem daran angeordneten Gegenanschlagselement (10) zusammenwirkt.

Dokument: DE102009022485A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 26.05.2009
Veröffentlichungsdatum: 02.12.2010
Anmelder/Inhaber: GM Global Technology Operations, Inc., Detroit, Mich., US
Erfinder: Zentner, Christian, 65187 Wiesbaden, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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