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29.03.2012

Stuhl, insbesondere Arbeitsstuhl

Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere Arbeitsstuhl, mit einer über eine Halterung (7) mit einem Sitzteil verbundenen Rückenlehne (2), die im Verhältnis zu dem Sitzteil derart bewegbar ist, dass sie im Verhältnis zu dem Sitzteil von oben auf den Stuhl gesehen eine Drehbewegung durchführt. Der Stuhl weist ein die Drehbewegung ermöglichendes Gelenk (6) auf, das einen Hohlkörper (9) und einen an dem Hohlkörper (9) drehbar gelagerten Gelenkkörper umfasst und mit einer Federung für die Drehbewegung versehen ist. In dem Hohlkörper (9) ist ein die Bewegung des Gelenkkörpers begrenzender Anschlag gebildet und der Hohlkörper (9) weist ein, vorzugsweise zylindrisches oder im Querschnitt rechteckiges, Rohr aufweist, und der Gelenkkörper ist um eine zu einer Längsachse des Rohrs (9) senkrechten Drehachse (5) drehbar.

Dokument: DE102010047285A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 23.09.2010
Veröffentlichungsdatum: 29.03.2012
Anmelder/Inhaber: Viasit Bürositzmöbel GmbH, 66538, Neunkirchen, DE
Erfinder: Ballendat, Martin, Braunau, AT ; Prowald, Thomas, 66571, Eppelborn, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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