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25.01.2018

Stützhülse

Stützhülse (© DPMA)

Die Erfindung betrifft eine Stützhülse (1) zur Verstärkung von nachgiebigen Rohren (2), insbesondere Kunststoffrohren (2) im Klemmbereich einer Befestigungsschelle. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stützhülse (1) der eingangs geschilderten Art derart zu verbessern, dass die Stützhülse (1) auch bei Durchmesserveränderungen des Kunststoffrohres (2) sicher im Inneren des Kunststoffrohres (2) platziert bleibt, ohne dass aufwendige Vorverformungen notwendig sind, so dass die Stützhülse (1) durch einfaches Einclipsen in das Rohrende fixierbar ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Stützhülse (1) als Rohrabschnitt ausgebildet ist, wobei der Rohrabschnitt (1) Ausklinkungen (5) aufweist derart, dass jede Ausklinkung (5) einen federnden, zungenförmigen Abschnitt aufweist, der einseitig federnd (6) mit der Stützhülse (1) verbunden ist und der an seinem der Verbindungsstelle (6) mit der Stützhülse (1) gegenüberliegenden Ende (7) radial über den Außendurchmesser der Stützhülse (1) hinausragend nach außen weist, sodass der zungenförmige Abschnitt (5) eine sperrklinkenartige Form aufweist.

Dokument: DE102016213148A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 19.07.2016
Veröffentlichungsdatum: 25.01.2018
Anmelder/Inhaber: ContiTech MGW GmbH, 34346, Hann. Münden, DE
Erfinder: Brill, Hartmut, 37242, Bad Sooden-Allendorf, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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