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10.12.2015

Strafferantrieb für eine Sicherheitsgurteinrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf einen Strafferantrieb (30) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem Gasgenerator (40), einem Antriebsrad (50) und einem Zuführungsrohr (60), das den Gasgenerator (40) und das Antriebsrad (50) verbindet, wobei in dem Zuführungsrohr (60) mehrere Schubkörper (70, 71) vorhanden sind, die nach einem Auslösen des Gasgenerators (40) beschleunigt werden und das Antriebsrad (50) antreiben, und wobei zumindest einer der Schubkörper (71) das Zuführungsrohr (60) vollständig oder zumindest teilweise abdichtet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Strafferantrieb (30) derart ausgestaltet ist, dass die abdichtende Wirkung des zumindest einen abdichtenden Schubkörpers (71) nach dem Zünden des Gasgenerators (40) zeitverzögert beendet oder reduziert wird.

Dokument: DE102015202502A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 12.02.2015
Veröffentlichungsdatum: 10.12.2015
Anmelder/Inhaber: TAKATA AG, 63743, Aschaffenburg, DE
Erfinder: Benz, Jochen, 89077, Ulm, DE ; Brüchle, Christian, 87763, Lautrach, DE ; Divo, Hans-Jürgen, 89129, Langenau, DE ; Klingauf, Gerhard, 88481, Balzheim, DE ; Sotlar, Sascha, 73329, Kuchen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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