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09.02.2006

Stopfen zum Verschließen einer Flasche

Ein Stopfen (2) zum Verschließen einer Flasche mit einem Dichtkörper (4) und einer Griffkappe (6), an die ein in den Dichtkörper (4) eingreifender Verbindungsdorn (8) angeformt ist, soll bei vergleichsweise einfach gehaltener Herstellung und vergleichsweise großer Freiheit bezüglich der Materialwahl auch nach oftmaligem Wiederverschließen einer Flasche eine zuverlässige Abdichtung unter Vermeidung einer Beeinträchtigung des Inhalts ermöglichen. Dazu ist erfindungsgemäß der Verbindungsdorn (8) in Relation zu einem zugeordneten, im Dichtkörper (4) vorgesehenen Aufnahmekanal (10) derart dimensioniert, dass bei in den Aufnahmekanal (10) eingebrachtem Verbindungsdorn (8) unter Berücksichtigung der elastischen Eigenschaft des Dichtkörpers (4) eine kraftschlüssige Verbindung entsteht.

Dokument: DE102004034709B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 17.07.2004
Veröffentlichungsdatum: 09.02.2006
Anmelder/Inhaber: Seibel Plastiko AG, 63477 Maintal, DE
Erfinder: Seibel, Ernst L., 63454 Hanau, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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