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04.10.2018

Steckschnalle

Steckschnalle © DPMA

Steckschnalle © DPMA

Die Erfindung betrifft eine modifizierte Steckschnalle, die ein Kunststoffgehäuse, einen Steckteil und einen Schlosskern umfasst, wobei an dem Kunststoffgehäuse wird eine horizontale Steckeraufnahme, die mit dem Steckteil zusammenspielt und eine zylinderförmige Montagenut zum Einbauen des Schlosskerns angeordnet sind. Die Montagenut ist mit der horizontalen Steckeraufnahme verbunden und an der Steckeraufnahme ist ein Führungsblock angeordnet. An dem Steckteil wird eine Einsteckscheibe angeordnet, die in die horizontale Steckeraufnahme eingesteckt wird und mit dem Schlosskern zusammenspielt. An der Einsteckscheibe sind zwei symmetrische dreieckförmige Lücken angeordnet. An der Einsteckscheibe des Steckteils ist eine Führungsnut angeordnet, die mit dem Führungsblock zusammenspielt. Die Erfindung besitzt einfache Struktur und angemessenes Design und zersplittert durch die besondere Struktur des Schlosskerns die Aufprallkraft, um die strukturelle Festigkeit und auch die Leichtigkeit der Steckschnalle zu gewährleisten. Deshalb ist die Erfindung für den Einsatz im Bereich der Haustierprodukte sehr geeignet.

Dokument: DE102017114636B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 30.06.2017
Veröffentlichungsdatum: 04.10.2018
Anmelder/Inhaber: Dongguan Jiasheng Enterprise Co., Ltd., Guangdong, Dongguan, CN
Erfinder: Chen, Silong, Guangdong, Dongguan, CN


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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