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12.08.2004

Steckdoseneinsatz einer Steckdose mit in einer Berührungsschutzvorrichtung geführtem Schieber

Es wird ein Steckdoseneinsatz einer Steckdose mit in einem Gehäuse (6) einer Berührungsschutzvorrichtung geführtem, von einer Rückstellfeder (18) beaufschlagtem Schieber (10) vorgeschlagen, dessen Hauptkörper (11) zwei Seitenarme (12) zum Verschluss von in der Bodenplatte (2) des Steckdoseneinsatzes (1) eingebrachten Steckeröffnungen (3) zur Einführung von Steckerstiften eines Steckers aufweist. Auf der Oberseite der Seitenarme (12) des Schiebers (10) sind Schrägflächen (13) für den Eingriff der Steckerstifte sowie abgesetzte Kanten (14) am Rande dieser Schrägflächen (13) vorgesehen. Auf der Oberseite der Seitenarme (12) des Schiebers (10) sind Vorsprünge (15) vorgesehen, denen bei geschlossener Position des Berührungsschutzes Aussparungen (5) in der Bodenplatte (2) des Steckdoseneinsatzes (1) gegenüberliegen. Der Schieber (10) weist mindestens eine Kippkante (17) auf, über die er bei einseitiger Belastung lediglich einer Steckeröffnung (3) derart kippt, dass die abgesetzte Kante (14) des nicht belasteten Seitenarms (12) in die nicht beaufschlagte Steckeröffnung (3) eingreift und dort verrastet, wobei der Vorsprung (15) des nicht belasteten Seitenarms (12) in die entsprechende Aussparung (5) in der Bodenplatte (2) des Steckdoseneinsatzes (1) eingreift und dort verrastet. Die Steckeröffnungen (3) öffnen lediglich bei gleichzeitigem Eingriff beider Steckerstifte. Auf der Unterseite der Seitenarme (12) des Schiebers (10) sind Vorsprünge (16) vorgesehen, denen bei ...

Dokument: DE10315557A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 05.04.2003
Veröffentlichungsdatum: 12.08.2004
Anmelder/Inhaber: ABB Patent GmbH, 68526 Ladenburg, DE
Erfinder: Hensel, Maic, Dipl.-Ing., 71364 Winnenden, DE ; Scheib, Andreas, Dipl.-Ing., 58239 Schwerte, DE ; Delamont, Christopher J., Staffordshire, GB ; Wheeler, David A.P., Tamworth, GB


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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